Olympia: Gericht entscheidet für uns – Medaillenziele werden öffentlich

2. August 2012 von | 24 Kommentare

Das Aquatics Centre in London // Foto: LOCOG

Wir haben vor Gericht gegen das Bundesinnenministerium gewonnen. Gestern hat das Verwaltungsgericht Berlin beschlossen: Das Ministerium muss uns die Medaillenvorgaben aller Sportverbände offenlegen. Wir hatten das Ministerium am 6. Juli verklagt, weil es uns diese Infos gemeinsam mit dem Deutschen Olympischen Sportbund seit mehr als einem Jahr verweigert.

von Niklas Schenck und Daniel Drepper

Gold im Reiten und Rudern, Silber im Kanu, Fechten oder Turnen – all diese Medaillen werden aus Steuergeld bezahlt. Mehr als 130 Millionen Euro gibt das Bundesinnenministerium (BMI) jedes Jahr in den Spitzensport. Ein Teil des Geldes, mehr als zehn Millionen Euro, wird über Zielvereinbarungen vergeben. Diese Vereinbarungen haben die Verbände schon 2008 mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) geschlossen. Dort ist genau festgelegt, wie viele Medaillen die Verbände bei den Olympischen Spielen in London gewinnen müssen. Verpassen Sie die Ziele, kann das dazu führen, dass Gelder gestrichen, Trainer entlassen werden.

Von der Medaillenzahl ist zum Teil abhängig, was und wie viel der Staat finanziert. Trotzdem verhindern DOSB und BMI seit Jahren, dass die vereinbarten Ziele öffentlich werden. Selbst die Mitglieder des Bundestags-Sportausschusses haben in die Ziele keinen Einblick. Kritiker bezeichnen diese Art der intransparenten, medaillenfixierten Förderung als Planwirtschaft, als Relikt aus dem Kalten Krieg.

Bereits vor 14 Monaten hatten wir einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz gestellt, der bis heute nicht vollständig bearbeitet ist. Die Zielvereinbarungen sind nach wie vor unter Verschluss. Da uns auf mehrmalige Anfrage weder DOSB noch Ministerium die Vorgaben an die Verbände mitteilen wollten, reichten wir am 6. Juli Klage beim Verwaltungsgericht Berlin ein. Unsere Begründung: Hier wird Steuergeld ausgegeben, das muss öffentlich sein.

Die Argumente von DOSB und BMI konnten wir entkräften. Eine grobe Übersicht über die wichtigsten Punkte der Diskussion:

Argument:
Die Zielvereinbarungen seien keine Angelegenheit des BMI, sondern nur zwischen DOSB und Verband abgeschlossen. Wir hätten daher kein Recht darauf, diese einzusehen. Antwort: Das BMI schreibt in seinen Schriftsätzen selbst, es mache sich die Vorgaben nach eigener Prüfung zu eigen – damit ist klar, dass die Zielvereinbarungen zur Vergabe von Steuergeld genutzt werden

Argument: Die Zielvereinbarungen würden Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse beinhalten, da der DOSB zwar als gemeinnützig anerkannt sei, aber am Wirtschaftleben teilnehme. Der ordentliche Haushalt des DOSB umfasse etwa 30 Millionen Euro, über die Deutsche Sportmarketing GmbH werbe der DOSB zudem jährlich Fördermittel in Höhe von 8,5 Millionen Euro ein. Hierbei würden Konzepte erarbeitet, die kommerzielle Anbieter gerne kopieren würden. Antwort: Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind nicht betroffen, weil allein durch die Herausgabe der erwarteten Medaillenzahlen keine Rückschlüsse auf irgendwelche Konzepte oder andere Geheimnisse möglich sind.

Argument: Die Zielvereinbarungen enthielten zudem detaillierte Festlegungen von Schritten zur Erreichung der Ziele, daher könnten internationale Konkurrenten von einer Veröffentlichung profitieren, der DOSB müsste erhebliche finanzielle Mittel aufwenden, um sich einen erneuten Vorsprung zu erarbeiten, das sei also ein Geschäftsgeheimnis. Antwort: Die Argumentation trifft erneut nicht zu, da nur Medaillenziele abgefragt werden, keine Konzepte.

Argument: Die Spitzenverbände den DOSB unter Druck setzen, die Mittel anders zu verteilen, wenn bekannt würde, was in den Zielvereinbarungen steht. Antwort: Hier haben wir unter anderem DLV-Generalsekretär Frank Hensel zitiert: “Hätte der DOSB klare, transparente und für alle Beteiligten nachvollziehbare Kriterien für die Zuweisung der Mittel an die Verbände, bräuchte er sich nicht vor einer Veröffentlichung zu fürchten.”

Argument: BMI und DOSB wiesen das Gericht immer wieder darauf hin, dass unser Verständnis der deutschen Sportförderung falsch sei. Deshalb könne es uns die Medaillenziele isoliert nicht herausgeben. Unser fehlendes Wissen würde zu einer falschen Berichterstattung zu Lasten des Sports führen. Antwort: Welche Schlüsse wir als Journalisten aus den Informationen ziehen, haben aber weder BMI noch DOSB zu beurteilen. Die Presse fragt, die Behörde antwortet. Was mit den Antworten im Zusammenhang mit weiteren Recherchen geschieht, ist Sache der Presse.

Die ausgetauschten Schriftsätze waren etwas umfangreicher, wir haben Dutzende Seiten hin- und hergefaxt. Letztendlich hat es sich gelohnt: Das Gericht folgte gestern Vormittag in seinem Beschluss unserer Argumentation. Das Verwaltungsgericht schreibt:

„Der Antragsteller hat hier nachvollziehbar ein besonderes Interesse der Öffentlichkeit an den erstrebten Informationen zu den in Rede stehenden Zielvereinbarungen dargelegt. [...] Die Zielvereinbarungen bilden eine Grundlage für die staatliche Förderung des deutschen olympischen Spitzensports. Vor diesem Hintergrund ist von einem breiten öffentlichen Interesse an Informationen darüber, wie viele Gold- und sonstige Medaillen [...] die einzelnen Bundessportfachverbände bei den erwähnten Olympischen Spielen jeweils anstrebten bzw. anstreben, auszugehen, zumal besagte Informationen für eine Bewertung der Effektivität der staatlichen Förderung des deutschen olympischen Spitzensports, mithin der Verwendung der für diesen Zweck eingesetzten öffentlichen Mittel, relevant sein können. [...] Durch die Erteilung der begehrten Auskunft wird zudem allenfalls geringfügig in etwaige Geschäftsgeheimnisse des Beigeladenen und der Verbände eingegriffen. [...] Im Übrigen hat auch weder der Antragsgegner (das BMI, Anm. WAZ-Recherche) noch der Beigeladene (der DOSB, Anm. WAZ-Recherche) nachvollziehbar dargelegt, wie der Beigeladene oder die genannten Verbände allein durch die Offenlegung besagter Ziele einen Wettbewerbsnachteil erleiden soll. [...] Soweit die Antragsgegnerin einen Kontextverlust und eine falsche Berichterstattung als Folge einer isolierten Weitergabe von Medaillenzielen befürchtet, betrifft dies Verwertung der erstrebten Auskünfte und fällt allein in die redaktionelle Verantwortung.”

Und was für uns noch wichtig war:

“Da es dem Antragsteller hier darum geht, vor dem Hintergrund eines aktuelle Ereignisses, nämlich der gegenwärtig stattfinden Olympischen (Sommer)Spiele zu berichten, benötigt er die begehrten Auskünfte jetzt und nicht zu einem ungewissen Zeitpunkt in der Zukunft. Im Hinblick auf den verfassungsrechtlich verbürgten Wert der Pressefreiheit [...] ist in diesem Fall die Vorwegnahme der Hauptsache in Kauf zu nehmen.”

Das bedeutet: Das BMI muss uns die Ziele so schnell wie möglich nennen.

Für besonders Interessierte gibts den ganzen neunseitigen Beschluss unten.

Wir haben das BMI nun darum gebeten, uns schnellstmöglich die Medaillenvorgaben zu schicken. Sobald diese eintreffen, werden wir diese hier im Blog veröffentlichen.

Wer Informationen hat und uns diese zukommen lassen will – wir freuen uns. Nutzen Sie unseren anonynem Briefkasten, schreiben Sie uns oder rufen Sie uns an.

Daniel Drepper: +49 176 611 96 014, daniel.drepper@gmail.com oder bei Twitter
Niklas Schenck: +49 163 266 59 27, schenck.niklas@gmail.com oder bei Twitter

In den vergangenen Wochen habe wir umfassend über die deutsche Spitzensportförderung berichtet:

Der Haupttext: “Das System Plansport – Millionen für Medaillen”

Die Recherche: Warum wir das Innenministerium verklagen

Der Datenjournalismus: Die deutsche Sportförderung in Zahlen

Die Sammlung: Wie realistisch sind die bisher bekannten Medaillenvorgaben für London?

Das Dokument: So sehen Medaillenziele für London aus: Meilensteingespräch mit dem Deutschen Leichtathletik Verband

Die Kollegen: Die Presse-Diskussion um neues Fördersystem

Das Orakel: Was die Medaillen-Prognosen sagen

Die Effekte: Motivieren Medaillen Normalos zum Sporttreiben?

Der Beschluss des Verwaltungsgerichtes Berlin:

Drepper vs Bundesrepublik Deutschland Medaillenziele

24 Kommentare zu diesem Beitrag

  1. #1

    Großartig. Gratulation!

    Und: Da habt ihr dem Sportausschuss ja ein ganzes Stück Arbeit abgenommen. Und binnen vier Wochen (nur der Klagezeitraum, nicht die Langzeitrecherche) erledigt, was die in Jahren nicht geschafft haben! ;-D

    Grit Hartmann am 2. August 2012 um 11:17
  2. #2

    Ha, wie geil: Den Ausdruck “Daniel Drepper gegen die Bundesrepublik Deutschland” würde ich einrahmen. Endstand: Drepper 1, Deutschland 0

    Moritz Meyer am 2. August 2012 um 12:30
  3. #3

    Danke Euch beiden. Aber ob das der Endstand ist? Ein paar Jahre wollte ich schon noch arbeiten… ;)

    Daniel Drepper am 2. August 2012 um 13:00
  4. #4

    [...] Die Zielvereinbarungen von DOSB und Sportverbänden müssen veröffentlicht werden. (Alle Details und der Beschluss im Original) [...]

    #London2012 (XVI): Niederlage für den sportpolitischen Komplex DOSB/BMI : jens weinreich am 2. August 2012 um 13:02
  5. #5

    [...] Hintergründe gibts in meinem Text im Rechercheblog der WAZ. [...]

    Daniel Drepper ./. Bundesrepublik Deutschland – 1:0Daniel Drepper | Daniel Drepper am 2. August 2012 um 13:16
  6. #6

    [...] Gericht, die Begründung für diesen Weg, den Gerichtsbeschluss im Original und viele weitere Links findet ihr im WAZ-Rechercheblog. Liest sich doch nett im Original: Herrn Daniel Drepper versus die Bundesrepublik [...]

    Zielvereinbarungen werden öffentlich – Transparenz Update im sportpolitischen Steuergeldgewässer | Jonathan Sachse am 2. August 2012 um 13:49
  7. #7

    [...] als 130 Millionen Euro für den Spitzensport aus. Weil das Steuergeld ist, wollten Journalisten des WAZ-Rechercheblogs, unter anderem der ZEIT-ONLINE-Autor Daniel Drepper wissen, wie viele Medaillen der DOSB in welcher Sportart in London verlangt. DOSB und BMI [...]

    Olympia-Splitter: Engländer finden ihre Olympiasiegerin per Zeitungsanzeige « Sport-Blog am 2. August 2012 um 16:15
  8. #8

    Ich weiß das ist ein Satz der gerne mal über strapziert wird. Aber ich denke hier könnte man ihn schonmal anbringen: “Und die Gerichte haben nichts Wichtigeres zu tun als sich mit so nen Pipifax zu beschäftigen?”

    Matze am 2. August 2012 um 16:18
  9. #9

    Ein toller Rechercheerfolg! Können Sie absehen bzw. haben Sie bereits eine Reaktion, wann Sie die Zielvereinbarungen bekommen?

    Ulli Kroemer am 2. August 2012 um 17:05
  10. #10

    Zumindest für Hockey ist das doch bekannt: 2 mal Gold, laut einem Interview das ich mal gelesen hab. Hab den Link leider nicht parrat.

    pse am 2. August 2012 um 18:06
  11. #11

    @Matze: Wieso Pipifax? In der Sportförderung geht es um die Verteilung von Steuergeld. Konkret um mehr als 10 Millionen Euro pro Jahr, also für die Zielvereinbarungen dieses olympischen Zyklusses um mehr als 40 Millionen Euro. Wenn das intransparent und falsch läuft, kann man da schonmal ein Gericht für anrufen. Wenn man den Bogen spannt, und das tun wir ja, sind die Zielvereinbarungen ein Symbol für die gesamte Spitzensportförderung. In den vergangenen vier Jahren ist hier fast eine Milliarde Euro geflossen. Pipifax?

    @Ulli Kroemer: Besten Dank. Steht noch nicht fest. Das BMI prüft derzeit, ob es Beschwerde einlegt. Ich blogge wahrscheinlich morgen dazu.

    Daniel Drepper am 2. August 2012 um 18:06
  12. #12

    Herzlichen Glückwunsch an die WAZ und den beteiligten Journalisten…

    Grundsätzlich habe ich nichts dagegen, allerdings wenn’s ‘geheim’ passiert, unter Ausschluss der Öffentlichkeit, scheinen manche Geldfüsse zweifelhaft.

    Peter am 2. August 2012 um 19:56
  13. #13

    Die Frage ist ja – “Was bringt es?” – also uns, den Lesern.
    Die Förderung ist ja nicht abhängig von den zu erreichenden Medaillen, sondern von den tatsächlich erreichten. Und die sehen wir jeden Tag am Medaillenspiegel, auch bei Weltmeisterschaften…

    Und Fakt ist, dass unsere Sportler noch viel zu wenig Geld bekommen und dass Talente zuerst von den eigenen Eltern gefördert werden müssen und sich für die meisten eine Sportart außerhalb von Fußball oder Formel 1 nie auszahlt

    Petra am 3. August 2012 um 08:12
  14. #14

    [...] abwerfen. Den Steuerzahler, der die Sportförderung zahlt, lässt man da lieber aussen vor: Medaillenziele werden öffentlich. Ich schau´s mir trotzdem gerne an (Teamsprint Damen, Mann sind das Beene) __________________ [...]

    Olympia - Seite 2 - netzwelt.de Forum am 3. August 2012 um 12:05
  15. #15

    @Petra: Den Lesern, die sich für Spitzensport und die Förderung des Spitzensports interessieren, bringt es meiner Meinung nach eine ganze Menge. So kann diskutiert werden, ob das aktuelle System der Förderung Sinn ergibt, wo sich etwas ändern müsste. Und: Die Förderung ist eben nicht nur von den erreichten Medaillen abhängig, sondern auch von möglichen Erfolgen, vom Abschneiden oberhalb oder unterhalb der Erwartungen.

    Zum zweiten Punkt: Ich glaube nicht, dass deutsche Sportler zu wenig Geld (vom Staat) bekommen. Ich glaube, Deutschland sollte sich aus dem Konkurrenzkampf aus Medaillen zurückziehen und eine andere Art der Sportförderung aufbauen, die auch Vorbild sein kann für andere Länder. Mehr dazu hier: http://www.derwesten-recherche.org/2012/07/das-system-plansport-millionen-fur-medaillen/

    Daniel Drepper am 3. August 2012 um 12:52
  16. #16

    Aha. Und das interessiert jetzt genau wen? Ich hätte meine Energie ja lieber in was anderes gesteckt.

    Leonardo am 3. August 2012 um 15:20
  17. #17

    Ich nicht :)

    Daniel Drepper am 3. August 2012 um 16:09
  18. #18

    Was ist, wenn die wieder nicht reagieren, bzw. dich wieder hinhalten? Ich glaube nämlich nicht, dass das BMI die Daten “einfach so” zur Verfügung stellt.

    Christian am 3. August 2012 um 17:38
  19. #19

    [...] als 130 Millionen Euro für den Spitzensport aus. Weil das Steuergeld ist, wollten Journalisten des WAZ-Rechercheblogs – unter anderem der ZEIT-ONLINE-Autor Daniel Drepper – wissen, wie viele Medaillen der DOSB in welcher Sportart in London verlangt. DOSB und BMI [...]

    Olympia-Splitter: Engländer finden ihre Olympiasiegerin per Zeitungsanzeige | Blogpong.com – All About Blogs am 4. August 2012 um 07:50
  20. #20

    Herzlichen Glückwunsch Herr Drepper.
    Alle, die sagen: Gibt es Wichtigeres oder “ich würde meine Energie in was anderes stecken” – sind natürlich herzlich eingeladen, das selbst zu tun.

    Es gibt in Deutschland viel zu wenige echte Journalisten im Sport, die recherchieren und kritisch fragen – also echten Journalismus machen.

    Der dt. Staat gibt Millionen für die Spitzensportförderung aus und Sportausschuss des Bundestages schließt die Öffentlichkeit aus seinen Sitzungen aus.

    Da braucht es Journalisten die nicht nur Jubel- oder Nörgelberichte über die dt. Sportler machen sondern hinter die Kulissen gucken wollen.

    Dafür danke

    Katharina am 4. August 2012 um 08:44
  21. #21

    @Christian: Das steht hier: http://www.derwesten-recherche.org/2012/08/olympia-innenminister-friedrich-verhindert-transparenz/ Sobald es was neues gibt, bloggen wir.

    @Katharina: Danke :)

    Daniel Drepper am 5. August 2012 um 08:01
  22. #22

    [...] Da gibt’s viele. Ein sehr Bekanntes war die Anfrage von zwei freien Journalisten zu den Medaillenzielen bei Olympia. Ein anderes habe ich selbst ins Rollen gebracht, als ich mich für Agrarsubventionen [...]

    #IFG · Netzwerk Recherche bringt eigenen Entwurf: “Akt zivilgesellschaftlicher Notwehr” — Carta am 6. Juni 2013 um 21:31
  23. #23

    [...] der Presse auch gegen das Ministerium geklagt. Dadurch haben wir die unrealistisch hohen Medaillenvorgaben des deutschen Sports und ein intransparentes Fördersystem [...]

    Leitfaden: Wie Journalisten an Dokumente kommen | Carta am 20. September 2013 um 10:22
  24. #24

    [...] Plädoyer für Olympia in Deutschland Welt: Olympia macht London zur verödeten Geisterstadt WAZ: Gericht entscheidet für uns – Medaillenziele werden öffentlich SpOn: Transparenz in der Sportförderung: Verhindern, verschweigen, verdrängen jensweinreich.de: [...]

    NOlympia-Presseschau für August 2012 » Nolympia am 6. März 2014 um 22:19

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