Aufklärung ohne Antworten: Zollverein und das Recht der Presse
Aufklärung ist Aufgabe der Presse - aber wie aufklären, ohne Einsicht in Dokumente; ja sogar ganz ohne Antworten? Seit Ende März recherchierche ich zu Brandschutz-Mängeln auf Zollverein. Das letzte Mal, dass ich auf meine Fragen eine Antwort bekommen haben, war am 21. März. Vor fast drei Monaten. Mehrmals haben wir der Stadt Essen aktuelle Fragen zu Problemen auf Zollverein geschickt, mehrmals hat die Stadt diese Fragen nicht beantwortet. Stattdessen hat mir meist Bauamtsleiter Thomas Franke ... weiterlesen »
PCB-Alarm: Envio droht das Aus auch in Korea
Ein Jahr nach dem Aus für den Dortmunder PCB-Entsorger Envio wackelt auch das zweite Standbein des Konzerns in Südkorea. Weil ein offenbar PCB-verseuchter Transformator im Freien zerlegt wurde, wollen die zuständigen Behörden das Envio-Werk in der Region Jeonju schließen. Es wäre ein schwerer Schlag für die börsennotierte Aktiengesellschaft. Die Giftfirma klagt dagegen. Doch der Vize-Präsident von Envio Korea, Baek Gil-Haeng, ist bereits vergiftet. Die PCB-Menge in seinem Blut liegt fünffach über dem Grenzwert. „More than the ... weiterlesen »
Es gibt keine SPD-Spendenaffäre, sagt Minister Jäger
NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) wehrt sich weiter gegen anhaltende Vorwürfe in der Duisburger SPD-Spendenaffäre. Er habe zu keiner Zeit als Vorsitzender der Duisburger SPD die Vergabe von Beratungsaufträgen eines kommunalen Unternehmens an die Kanzlei des Krefelder Rechtsanwaltes Lothar Vauth mit Spenden an die SPD verbunden, sagte Jäger im Innenausschuss des Düsseldorfer Landtages. Jepp. Mit dieser Aussage will der Minister folgende Fakten erklären: In Duisburg hat die kommunale Gesellschaft für Beschäftigungsförderung (GfB) im Oktober 2008 auf ... weiterlesen »
Sicherheit auf Zollverein: Bauamt macht sich mitschuldig
Die Prüfberichte sind eindeutig, doch es wurde zu spät gehandelt: Seit fünf Jahren ist der Brandschutz auf Zollverein mangelhaft. Das ist kein Kinderkram. Wenn es im Ruhr-Museum brennt, können Menschen sterben. Die Kohlenwäsche ist nicht irgendeine Pommesbude, sondern Zentrum der Kulturhauptstadt. Wer übernimmt die Verantwortung für tausende Besucher, jeden Tag? Bislang niemand. Die Verantwortlichen auf Zollverein um Chef Marth stellen die gefährlichen Mängel nicht schnell ab, obwohl viele Probleme mit wenig Aufwand zu beseitigen wären. ... weiterlesen »
CDU macht NRW-Innenminister Dampf
Die CDU erhöht den Druck auf NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) und will den Mann abkochen. Die Strategie sieht so aus: Die CDU will erreichen, dass der Minister in der SPD-Spendenaffäre einen Spitzenfunktionär der CDU zivilrechtlich verklagt. Im anschließenden Prozess könnte die CDU dann Zeugen benennen, die den Minister der Lüge überführen sollen. Konkret läuft die Taktik so ab: Der stellvertretende Fraktionschef der Konservativen im NRW-Landtag, Peter Biesenbach, sagt laut und deutlich: Der Minister gebe in ... weiterlesen »
Brandschutz: Mangelhaft – TÜV-Berichte zu Zollverein im Original
Kein Anlass zur Besorgnis. Auf Zollverein, behaupten die Verantwortlichen, sei der Brandschutz in Ordnung. Aktuelle Prüfberichte zeigen jedoch: Die wichtigsten Anlagen haben seit Jahren gravierende Mängel. Ein Experte sagt, ein Betrieb des Ruhr-Museums sei „nicht zulässig“. Die wesentlichen und sonstigen Mängel inkl. der Hinweise aus meinem Prüfbericht vom 11. - 22. August 2006 über die "Prüfung von Überdruckanlagen zur Rauchfreihaltung von Rettungswegen und Entrauchungsanlagen" sind bis heute nicht behoben bzw. wurden nicht berücksichtig." - Zitat aus ... weiterlesen »
Das sind die Chefs auf Zollverein
Die Stiftung Zollverein bestimmt seit fast 13 Jahren über Wohl und Wehe von Deutschlands berühmtester Zeche. Doch wer steckt eigentlich hinter dieser Stiftung? Nur wenige Meter hinter dem Eingang, auf der rechten Seite hinter einer unscheinbaren Tür: Da sitzen sie, die Entscheider auf Zollverein. Sie haben die mehr als 160 Millionen Euro verwaltet, die in den vergangenen Jahren auf dem Gelände des Weltkulturerbes verplant und verbaut wurden. Sie sind auch für die nicht behobenen Mängel ... weiterlesen »
Datteln – An diesen Punkten entscheidet sich die Zukunft des Eon-Kraftwerks
Deutschland streitet über die Energiewende – und in NRW, Stromland Nummer eins, wird das Tauziehen um das Kohlekraftwerk Datteln für die rot-grüne Regierungskoalition zur Belastungsprobe. Gestern machte der Regionalverband Ruhr den Weg für eine Änderung der Regionalplanung zugunsten von Datteln frei. Das letzte Wort werden dabei wohl Gerichte haben. Die Umweltorganisation BUND will weiter klagen. Doch worum geht es in diesem Streit – und wie will Eon die Konflikte beilegen? An welchen Punkten entscheidet sich ... weiterlesen »
Minister Jäger spielt Gegenteiltag
In der Berichterstattung rund um die Spendenaffäre der SPD hat uns Innenminister Ralf Jäger juristisch angegriffen. Und: zumindest hier macht der aufgrund seines aggressiven Stils als „Jäger 90“ bekannt gewordene Politiker zunächst zwei Punkte. Er konnte über seinen Rechtsanwalt eine so genannte einstweilige Verfügung erwirken. Diese wurde vom Landgericht Köln in zwei Punkten erlassen: Ohne, dass wir vorher angehört worden wären. zu Punkt 1) Ein Zeuge hatte von einem weiteren Treffen zwischen Minister Jäger und dem ... weiterlesen »
Grünes Zechengold: RAG plant Biomasseparks auf Industriebrachen
Städte sind Möglichkeitsträume der Zukunft. Und das Ruhrgebiet, diese riesige Stadt aus Städten, ist voll davon. Weltweit versuchen sich die urbanen Ballungsräume an der großen Aufgabe, sich neu zu erfinden. Eine Energieversorgung ohne Kohlendioxid-Ausstoß, ein Leben ohne Müllberge, Dauerstaus und Flächenfraß – geht das? Und wenn ja: wie? Im Ruhrgebiet denkt man das Übermorgen, indem man nun Gras wachsen lässt über seine Industriegeschichte: Aus den Industriebrachen des Kohlebergbaus sollen Parklandschaften erwachsen, deren Pflanzen Bioenergie liefern. ... weiterlesen »