Behördenversagen im Fall Envio bleibt weiter ohne personelle Folgen
Der Regierungspräsident der Bezirksregierung Arnsberg, Gerd Bollermann (SPD), zieht im eigenen Haus zunächst keine Konsequenzen aus dem Versagen seiner Behörde im Envio-Skandal. Eine „interne Prüfung“ der Vorgänge sei zwar erfolgt, doch er wolle erst die Erkenntnisse der Staatsanwaltschaft abwarten, die gegen Mitarbeiter seiner Behörde ermittelt, sagte Bollermann gestern. Dienstrechtlich seien ihm noch die Hände gebunden. Bollermann gibt zu: „Die Bezirksregierung hat Fehler gemacht.“ Hätten die Envio-Überwacher „an einigen Stellen eher Stopp“ gesagt, wäre „eine frühere Aufklärung“ ... weiterlesen »
Wieder mehr PCB im Envio-Umfeld – Regierungspräsident greift Hagener Behörde an
Die Giftwerte im Dortmunder Hafen steigen wieder an. Die Sanierung des PCB-verseuchten Envio-Geländes stockt. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft ziehen sich. Ein medizinisches Experiment soll extrem vergifteten Arbeitern helfen. Die Envio AG ist von Dortmund nach Hamburg gezogen. Eine Bestandsaufnahme, ein Jahr nach Stilllegung der Firma, die den bundesweit größten PCB-Skandal der letzten Jahrzehnte verantwortet. Das Landesumweltamt ist beunruhigt. Die jüngsten Staubmessungen im Dortmunder Hafen zeigen „deutliche Anstiege“ von krebserregendem PCB und Nickel. Darauf reagiert Regierungspräsident Gerd ... weiterlesen »
Nie wieder Videothek
Gestern war ich in der Videothek "Megamax" in Bottrop. Es war mein letzter Besuch in einer Videothek. Und zwar deshalb: Vor ein paar Wochen war ich mit meinen Jungs angeln. Barsche. Wie immer haben wir wenig gefangen. Eigentlich nichts. Nur ein paar sehr kleine Fische, die wir wieder reingeworfen haben. Es war ein Samstag. Am Abend wollten wir uns dann einen Videofilm ansehen. Zusammen auf dem Sofa. Deshalb sind wir bei einer Videothek vorbeigefahren. Bei ... weiterlesen »
SPD Niederrhein
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Envio-Skandal: Toter soll nicht an PCB-Vergiftung gestorben sein
Ein Zusammenhang zwischen dem Tod eines 57-jährigen Mannes und der PCB-Vergiftung, die er sich auf dem verseuchten Dortmunder Envio-Gelände geholt hatte, lässt sich nicht belegen. Das sagte am Dienstag die Staatsanwaltschaft Dortmund unter Berufung auf ein rechtsmedizinisches Gutachten. Der Befund schließe eine Verbindung aber auch nicht komplett aus. Der Transformatoren-Monteur, der jahrelang in einer Halle auf dem Envio-Gelände gearbeitet hatte, war am 24. Januar an seinem neuen Arbeitsplatz bei der Firma TSW in Bochum zusammengebrochen und ... weiterlesen »
Offshore-Windenergie: Die Energiewende sorgt für Krach
Die Energiewende in Deutschland hat ein ernstes Problem. Ein heftiger Konflikt mit dem Naturschutz bedroht die geplanten Hochseewindparks in Nord- und Ostsee. Der Baulärm gefährdet seltene Meeressäuger. Die Offshore-Branche bangt um ihre Reviere. Tausende Fundamente müssen in den kommenden Jahren in den Meeresboden gerammt werden. Forscher warnen, dass der Lärm auf den Meeresbaustellen die bedrohten Schweinswale töten könnte. Doch ohne Lärmschutz-Konzept wollen die Behörden künftig keine Genehmigungen mehr erteilen. Die Windbranche ist geschockt, will aber handeln. Die ... weiterlesen »
Kraftwerk Datteln: Grüne im Regionalverband Ruhr werden weich
Die Grüne Fraktion im zuständigen Regionalverband Ruhr (RVR) gibt ihren Widerstand gegen das Kohlekraftwerk in Datteln weitgehend auf. Man werde zwar weiter gegen das Projekt des Energieriesen E.on protestieren, aber nicht länger den Genehmigungsweg blockieren, so die Vorsitzende der Grünen im RVR, Sabine von der Beck. „Wir stehen zu dem einmal mit der SPD vereinbarten Verfahren.“ Demnach sollte geprüft werden, ob der per Gericht gestoppte Kraftwerksbau in Datteln im Nachhinein genehmigt werden könne. Ein Gutachter ... weiterlesen »
Umstrittene Parteispenden auch bei der CDU in NRW
Gutes tun und dafür zahlen: Wer sich in NRW politisch engagieren möchte, muss dafür häufig selbst in die Tasche greifen. Nicht nur SPD-Mitglieder verpflichten sich vor einer möglichen Wahl zu Spenden, auch andere Parteien bedienen sich bei ihren Kandidaten. Parteienrechtler sprechen von einer Grauzone. Sobald Druck im Spiel ist, wird es illegal. Seit Tagen leidet die SPD unter der Ämterkauf-Affäre ihrer Duisburger Parteigliederung. Doch nicht nur die Sozialdemokraten in NRW haben ihre Kandidaten auf Spenden ... weiterlesen »
Loveparade – Vorwürfe gegen Polizei
Das Loveparade-Unglück im Juli 2010 mit 21 Toten ist angeblich durch Polizeifehler mitverursacht worden. So berichtet der „Spiegel“ unter Bezug auf einen Bericht der Staatsanwaltschaft Duisburg, ausgerechnet in der kritischsten Phase der Veranstaltung, um 16 Uhr, habe ein Schichtwechsel bei den Beamten stattgefunden. Das Unglück geschah kurz nach 17 Uhr. Der Schichtwechsel und die Tatsache, dass bei der Bundesnetzagentur zu wenige Polizei-Handys für eine Vorrangschaltung angemeldet worden seien, um das Telefonieren bei überlasteten Netzen zu ermöglichen, ... weiterlesen »
Druck auf Innenminister Jäger wächst
„Ich habe zu keinem Anwalt dieser sehr großen Kanzlei zu irgendeinem Zeitpunkt privaten Kontakt gehabt." Das sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) am 12. Mai 2011 im Innenausschuss des Landtages NRW. Einen Tag später verschickte der Minister folgende schriftliche Erklärung, nachdem unter anderem Journalisten seine Angaben im Landtag angegriffen hatten. Ich erinnere mich an zwei Gespräche mit Herrn Vauth in der Krefelder Kanzlei. Das Thema des einen Gesprächs war die Frage, wie ein Landratskandidat sich im Internet präsentieren ... weiterlesen »